Die Regierung von Oberbayern hat den Weiterbetrieb der 179 Kilometer langen Pipeline von Vohburg nach Waidhaus genehmigt, die zwei Raffinerien in Tschechien mit Rohöl versorgt
(ty) Für den rund 179 Kilometer langen, auf bayerischem Gebiet verlaufenden Trassenabschnitt der bereits bestehenden mitteleuropäischen Rohölleitung (MERO) von Vohburg ins oberpfälzische Waidhaus hat die Regierung von Oberbayern jetzt den Weiterbetrieb genehmigt. Die Leitung sei notwendig, um zwei Raffinerien in der Tschechischen Republik mit Rohöl zur Weiterverarbeitung zu versorgen, heißt es aus München.
Die Regierung von Oberbayern hat nach eigener Darstellung nach einem Anhörungsverfahren und einer umfangreichen Umweltverträglichkeitsprüfung private Einwendungen und Stellungnahmen von rund 100 Behörden, Gemeinden, anerkannten Vereinen und sonstigen Trägern öffentlicher Belange soweit wie möglich berücksichtigt. „Das erfolgte über Auflagen insbesondere zur Sicherheit der Leitung, zur Wasserwirtschaft, zum Immissionsschutz und zum Katastrophenschutz“, heißt es dazu. Die Regierung von Oberbayern ist für die Genehmigung von landkreisübergreifenden Rohölleitungen bayernweit zuständig.
Der Planfeststellungsbeschluss ersetzt beziehungsweise enthält alle für dieses Vorhaben erforderlichen Erlaubnisse, Planfeststellungen, Ausnahmen und Befreiungen. Er liegt mit den festgestellten Planunterlagen nach vorheriger Bekanntmachung über Zeitraum und Ort jeweils zwei Wochen lang zur Einsicht in den betroffenen Kommunen aus. In der Region sind das: Vohburg, Geisenfeld, Münchsmünster, Pförring, Neustadt, Siegenburg, Abensberg, Rohr, Saal, Langquaid, Bad Abbach. Im Landratsamt Kelheim liegen die Unterlagen ebenfalls aus, weil das gemeindefreie Gebiet Dürnbucher Forst betroffen ist.
Der Planfeststellungsbeschluss ist zudem seit gestern zudem auf der Internetseite der Regierung von Oberbayern unter www.regierung.oberbayern.bayern.de abrufbar; hier gelangen sie direkt zu den Unterlagen.